AfD-Politiker erstattet Anzeige gegen Kurt Krömer

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Strafanzeige wegen Volksverhetzung und Beleidigung

Der AfD-Landtagsabgeordnete Dennis Hohloch, zugleich Mitglied im Bundesvorstand seiner Partei, hat nach Angaben der dpa Strafanzeige gegen Krömer gestellt. Die Vorwürfe:

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  • Volksverhetzung (§ 130 Strafgesetzbuch)
  • Beleidigung (§ 185 Strafgesetzbuch)
Symbolbild: Paragraf 130 Strafgesetzbuch – Volksverhetzung. Foto: IMAGO / Shotshop (stadtratte)
Symbolbild: Paragraf 130 Strafgesetzbuch – Volksverhetzung. Foto: IMAGO / Shotshop (stadtratte)

Hohloch begründet die Anzeige damit, dass Krömers Äußerungen eine pauschale Herabwürdigung von Menschen darstellten. Betroffen sei eine weit größere Gruppe als nur die Parteimitglieder:

„Wir reden hier nicht nur über AfD-Mitglieder, wir reden über eine viel größere Gruppe – und zwar die der AfD-Wähler.“

Dennis Hohloch (AfD), laut t-online
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Wichtig: Eine Strafanzeige bedeutet noch kein Ermittlungsverfahren und schon gar keine Schuld. Ob die zuständige Staatsanwaltschaft ermittelt, ist bislang nicht bekannt. Für Krömer gilt die Unschuldsvermutung.

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